Abmahnung für Redtube-Nutzer

rechtIst das Streamen von unlizensierten Porno-Filmen im Netz rechtswidrig oder nicht? Mit dieser Frage dürfen sich in der nächsten Zeit wohl viele User, Rechtsanwälte und auch Gerichte auseinandersetzen, denn derzeit schwappt eine Abmahnwelle über deutsche Nutzer des Portals Redtube. Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann und Kollegen (U + C) aus Regensburg hat eine schätzungsweise vierstellige Anzahl an Usern des Portals angeschrieben und sie wegen des Streamings von verschiedenen Filmen abgemahnt. Doch ob diese Abmahnungen rechtmäßig sind, darüber bestehen Zweifel.

Verschiedene Anwälte in Deutschland haben erste Abmahnungen von Nutzern vorliegen und dieses Thema auch in ihren Blogs aufgenommen. Nun gilt es zu prüfen, ob die Abmahnungen auch wirklich rechtsgültig sind und die User somit zahlen müssen – oder ob sie vielleicht gänzlich unbeschadet aus der Sache heraus kommen. Dabei stellt sich zum Einen erst einmal die Frage, ob das Streaming an sich illegal ist. Für eine Urheberrechtsverletzung ist laut Gesetz eine „Vervielfältigung“ nötig – doch da beim Streamen nichts dauerhaft gespeichert wird, sondern die Filme nur für kurze Zeit im Arbeitsspeicher zwischengespeichert werden. Und ob diese Art der Speicherung als Vervielfältigung zählt, haben die Gerichte bisher noch nicht geklärt.

Auch muss bei einer Urheberrechtsverletzung die Quelle offensichtlich rechtswidrig sein – auch das ist bei Redtube nicht der Fall. Ein User kann nicht erkennen, ob das Portal berechtigt ist die Filme zu zeigen oder nicht. Auch hier kann die Abmahung also nicht wirklich greifen. Dazu kommt noch, dass es gar nicht klar ist, ob die Adressen der Nutzer überhaupt vom Gericht herausgegeben werden durften, denn wie schon erwähnt, lag ja keine Urheberrechtsverletzung im eigentlichen Sinne vor. Und wo die abmahnende Kanzlei die IP-Adressen der User herbekommen hat, ist auch nicht geklärt.

Fakt ist nur eins: Viele Männer dürften jetzt eher keine besinnliche Adventszeit verleben, da sie ihren Frauen erklären müssen, warum sie online Pornos schauen.

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